Fachinfo 21 - Welche Wirkung haben ÖNORMen?

Es gibt ÖNORMen für viele Bereiche mit unterschiedlichen Inhalten und Zwecken.

 

ÖNORMen können

  • unbestimmte Rechtsbegriffe, wie "allgemein anerkannter Stand der Technik", "Stand der Technik" oder "Stand der technischen Wissenschaften" interpretieren,
  • durch Gesetze und Verordnungen - oder Bestandteil eines Rahmenkollektivvertrages - verbindlich erklärt werden,
  • durch Verweis in Bescheiden oder Erlässen im Einzelfall verbindlich werden,
  • als Vergabe-Leitlinien öffentliche Beschaffungsprozesse (Public procurement) unterstützen und die Prüfung der Preise erleichtern,
  • durch Parteienvereinbarung Bestandteil eines Vertrages (z.B. technische Spezifikation von vereinbarten Leistungen) werden,
  • zur Vertragsauslegung (z.B. Ermittlung der Sittenwidrigkeit, Handelsbrauch) herangezogen werden,
  • als objektivierte, generelle Gutachten von einem Sachverständigen als Grundlage in seinem Gutachten etwa für Beurteilungen herangezogen werden,
  • den Mindestumfang von Dienstleistungen und die Qualifikation von Anbietern definieren,
  • Sicherheits- und Sorgfaltsanforderungen sowie Schutz- oder Verkehrssicherungspflichten (z.B. für Verschulden oder Sorgfaltsmaßstäbe) festlegen,
  • "Grundlegende Anforderungen" von EU-Richtlinien konkretisieren,
  • Grundlage für vergleichbare Prüftätigkeit sein und einheitliche Prüfmethoden festlegen,
  • im außervertraglichen Bereich wirken und zu berücksichtigen sein.

Diese Fachinformation

  • stellt unter obigen Themen Rechtssätze der Judikatur und deren Bezug zu ÖNORMen zusammen.
  • enthält im Anhang als "ausgewähltes Kapitel" eine praktische Übersicht über Regelungen zur Prüf- und Warnpflichtin Werkvertragsnormen mit bezogener Judikatur in Form einer "Map".

 

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Diese Fachinformation stellen wir Ihnen kostenlos zur Verfügung.

 

Autor:
Dipl.-Ing. Dr. Heimo Ellmer

Kontakt für Rückfragen:

Karl Grün, Director Standards Development

Karl Grün, Director Standards Development

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Director Standards Development