Sicherheit auf der Baustelle für Bauherren und Unternehmen

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08.06.2020

Buchneuerscheinung: QuickInfo zu Bauarbeitenkoordinationsgesetz (BauKG) und Haftungsfragen

Bei der Koordination von Bauprojekten müssen Bauherren und Projektleiter zahlreiche rechtliche Rahmenbedingungen beachten, die im Bauarbeitenkoordinationsgesetz (BauKG) verankert sind. Hinzu kommen noch weitere Gesetzesmaterien wie das ABGB oder arbeitsrechtliche Regelungen, die im Zusammenspiel mit dem BauKG insbesondere bei Haftungsfragen und Fragen der Fürsorgepflicht eine bedeutende Rolle spielen.

„Viele sind sich nicht bewusst, dass die Vorgaben des Bauarbeitenkoordinationsgesetzes auch für sie gelten“, erläutert der Autor Mag. Philip Neubauer. Gerade bei kleineren Bauprojekten werde das immer wieder übersehen. Neubauer: „Doch sobald mehrere Unternehmen auf einer Baustelle tätig sind, treffen den Bauherren weitreichende gesetzliche Vorgaben – das gilt für den kleinen Häuslbauer ebenso wie für Baukonzerne.“ 

Insbesondere die für die Baubranche relevanten Gesetze und Verordnungen, die aufgrund der COVID-19-Pandemie erlassen wurden, machen darüber hinaus deutlich, dass die Koordination von Bauarbeiten ständig neuen Entwicklungen unterworfen ist. In der Quickinfo „Bauarbeitenkoordinationsgesetz (BauKG) und Haftungsfragen. Die zivilrechtliche und verwaltungsrechtliche Haftung im Rahmen der Baukoordination“, die im Juni 2020 im Verlag von Austrian Standards erscheint, geben Neubauer und seine Co-Autoren auch einen topaktuellen Überblick über die jüngsten Gesetze und Verordnungen im Zusammenhang mit COVID-19.

Das Bauarbeitenkoordinationsgesetz ist vergleichsweise ein „junges Gesetz“, das aus dem Jahr 1999 stammt. Obwohl es seither bereits mehrmals novelliert wurde, zeigte sich, dass es immer wieder Detailfragen gab, die auch in den Novellen des BauKG nicht vollständig abgedeckt werden konnten. Aus diesem Grund wurde bei Austrian Standards 2007 ein nationaler Standard erarbeitet. Die zweiteilige ÖNORM B 2107 behandelt die Planung und Durchführung von Bauarbeiten, erläutert die Pflichten von Bauherren, Planern und Projektleitern sowie den Sicherheits- und Gesundheitsplan. Ein Überblick über die ÖNORM B 2107 „Koordination von Bauarbeiten für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Personen“ sowie zum Versicherungsrecht runden die Quickinfo ab.

Neue Pflichten durch COVID-19

Die Pflichten von Baustellenkoordinatoren wurden durch die Auflagen der COVID-19-Maßnahmen erweitert. So müssen diese – und auch die jeweiligen Arbeitgeber – nun unter anderem darauf achten, dass die auf der Baustelle Tätigen einen Mund-Nasen-Schutz tragen und einen Mindestabstand von einem Meter einhalten. Ist dies aufgrund der Arbeiten nicht möglich, muss das Übertragungsrisiko durch „entsprechende Schutzmaßnahmen“ minimiert werden. „Die COVID-19-Pandemie ist ein Beispiel, anhand dessen man gut erkennen kann, wie sehr sich geänderte technische oder – wie im aktuellen Fall – gesundheitliche Rahmenbedingungen auf die Baustellenkoordination auswirken können“, so Neubauer.  

Die QuickInfo bietet Bauherren, Bauträgern, Führungskräften am Bau, Bauleitern, Projektleitern, örtlichen Bauaufsichten, Architekten, Bau- und Ziviltechnikern, Baumeistern und Sicherheitsfachkräften ein nützliches Instrument für ihre tägliche Praxis.

Über die Autoren

Mag. Philip Neubauer ist Rechtsanwalt und Partner der Kaufmann Neubauer Fähnrich Rechtsanwälte GmbH & Co KG (KSKP Rechtsanwälte). Er ist spezialisiert auf Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Gesellschaftsrecht, Baurecht, öffentliches Dienstrecht, allgemeines Zivilrecht und Streitführung (Ligitation). Neubauer ist zudem zertifizierter Datenschutzbeauftragter.

Univ.-Lekt. Dr. Andreas Kaufmann ist Rechtsanwalt und Partner der Kaufmann Neubauer Fähnrich Rechtsanwälte GmbH & Co KG (KSKP Rechtsanwälte). Er ist Lehrbeauftragter der Karl-Franzens-Universität Graz (Baurecht) und der TU Graz (Strom- und Elektrizitätsanlagenrecht) sowie Verfasser diverser Publikationen. Sein Tätigkeitsschwerpunkt umfasst vor allem Baurecht, Bauvertragsrecht und Vergaberecht.

Mag. Manuel Fähnrich Akad. Vkfm. ist Rechtsanwalt und Partner der Kaufmann Neubauer Fähnrich Rechtsanwälte GmbH & Co KG (KSKP Rechtsanwälte). Er ist ausgewiesener Experte im Versicherungsvertragsrecht und in der Streitführung (Litigation). Seine Schwerpunkte liegen im Versicherungsvertragsrecht, Vertragsrecht, Bauvertragsrecht, Schadenersatz- und Gewährleistungsrecht.

Bibliografie

Philip Neubauer (Hrsg.)

Bauarbeitenkoordinationsgesetz (BauKG) und Haftungsfragen
Die zivilrechtliche und verwaltungsrechtliche Haftung im Rahmen der Baukoordination

Fachbuch Format „QuickInfo“

ISBN Buch: 978-3-85402-396-8 | Preis: EUR 29,70 (inkl. USt.)
ISBN E-Book ePub: 978-3-85402-397-5 | Preis: EUR 22,99 (inkl. USt.)

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